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Wasserband am Königsplatz

2017-04-03T07:15:16+00:00Februar 27th, 2017|

Am vergangen Freitag den 24.03.2017 war die monatliche Sitzung des Schwabacher Stadtrates. Dort wurde ein Thema besonders kontrovers diskutiert - das Wasserband am Königsplatz. Dazu möchte ich über die Presse hinaus Stellung nehmen. Ursprünglich sollte eine Entscheidung über das Wasserband am Königsplatz im Bau- und Planungsausschuss am Dienstag den 14.02.2017 getroffen werden (diesem Ausschuss [...]

Haushaltsrede für das Haushaltsjahr 2017

2016-12-22T14:08:10+00:00Dezember 22nd, 2016|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, wie in jedem Jahr habe ich die ehrenvolle Aufgabe der letzten Rede. Daher beschränke ich mich auf die für mich wichtigsten Punkte und wiederhole nicht alle wichtigen Kennzahlen des Haushaltes. Seit den Konsolidierungsmaßnahmen ist viel geschehen. Wir [...]

Neuer Vorstand des Schwabacher Integrationsrates gewählt

2016-12-22T12:51:30+00:00Dezember 22nd, 2016|

Der neue Integrationsrat besteht aus: Fatih Taban Türkei Paola Mariani Italien Walter Sensen Bulgarien Blanca Baudisch-Bartolome Spanien Maryana Zhyhaylo Spätaussiedler Danijela Heidinger andere Gruppen Sandra Niyonteze andere Gruppen Avril Kautler-Flor andere Gruppen Neslihan Ucal andere Gruppen Marcel Akoumany Christliche Religionsgemeinschaften Tahir Taban Muslimische Religionsgemeinschaften Christa Höfler Migranten- und Flüchtlingsarbeit Diakonie Angela Sierl Migranten- und [...]

Besuch bei Privatbrauerei Landwehr-Bräu in Reichelshofen

2016-12-22T12:51:15+00:00Dezember 22nd, 2016|

Reichelshofen – Einblicke in die Privatbrauerei Landwehr-Bräu sammelte die FDP mit Ihren Landesvorsitzenden Albert Duin in Reichelshofen. Brauerei-Geschäftsführer Gerhard Ilgenfritz empfing eine FDP Delegation auf dem Gelände der Landwehr-Bräu, das bis ins Jahr 1755 zurück verfolgbar ist. Eine Besichtigung der Brauerei, in der ausschließlich untergäriges Bier gebraut fand großen Klang bei den Freien Demokraten. „Auf [...]

Mehr Investitionen in Straßen

2016-12-22T12:58:32+00:00Dezember 22nd, 2016|

Der Landesvorsitzende der FDP Bayern Albert Duin hat sich gestern, bei einem Besuch in Ansbach, für eine deutliche Erhöhung der Kapazitäten im Straßennetz ausgesprochen. Sowohl in Ansbach, aber auch im gesamten Ballungsgebiet Nürnberg hat man es verpasst rechtzeitig die Autobahn A6 zu einer sechsspurigen Autobahn auszubauen. Dadurch entstehen jetzt die vielen Serienbaustellen in Mittelfranken. [...]

Straßenausbaubeitragssatzung – Änderung zeitnah möglich

2016-12-22T12:58:44+00:00Dezember 22nd, 2016|

Schwabach/München – bereits im vergangenen Jahr beschäftigte sich der Schwabacher Stadtrat mit dem Thema der sogenannten Straßenausbaubeitragssatzung. Diese Satzung ermöglicht es der Stadt, Kosten einer Straßenerweiterung, bis zu 80 Prozent auf die Anwohner zu übertragen. Während im vergangenen Jahr die Stadt Schwabach die Straßenausbaubeitragssatzung auf das Maß der mittelfränkischen Mustersatzung, und damit auf bis [...]

Wirtschaft und Straßenbau – Themen für 2016 abgesteckt

2016-12-22T12:58:59+00:00Dezember 22nd, 2016|

Schwabach – vergangenen Sonntag traf sich die FDP Schwabach zu ihrer jährlichen Klausurtagung, um die kommunalpolitischen Schwerpunkte für das Jahr 2016 abzustecken. Als Schwerpunktthemen wurde der Straßenausbau, Verkehr, Wirtschaftspolitik sowie Wohnungsbau besprochen. In den kommenden Monaten tritt voraussichtlich eine Änderung der Straßenausbaubeiträge in Kraft. Bisher wurde die Hauptlast der Kosten auf die Anwohner abgewälzt, wenn ihre Straße ausgebaut wurde. Die Gesetzesnovelle [...]

Haushaltsrede für den Haushalt 2016

2016-12-22T12:50:10+00:00Dezember 22nd, 2016|

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, das vergangene Haushaltsjahr verging in Eilschritten, sodass ich gestehen muss, dass ich noch etwas ungläubig bin, wie schnell es vergangen ist. Für das Haushaltsjahr 2015 haben wir uns umfassenden Konsolidierungsmaßnahmen verschrieben, um den Schwabacher Haushalt solide und [...]

KiTa-Streik – Gebühren an Eltern erstatten und Verträge ändern

2016-12-22T12:49:55+00:00Dezember 22nd, 2016|

Schwabach 28.05.15 – „Durch den unbefristeten Streik an zahlreichen Schwabacher Kindertagesstätten müssen viele Eltern flexibler in der Gestaltung der Kinderbetreuung sein. Insbesondere berufstätige, alleinerziehende Elternteile stehen vor einer erheblichen Herausforderung. Zwar werden während der Streiktage Plätze im Rahmen eines Notdienstes zur Verfügung gestellt, allerdings wird nur ein Teil der Eltern einen Betreuungsplatz erhalten“, erklärt [...]

FDP für mehr Bürgerbeteiligung beim Parkraumbewirtschaftungskonzept der Stadt Schwabach

2016-12-22T12:49:40+00:00Dezember 22nd, 2016|

Schwabach, 28.05.2015 – Die FDP Schwabach hält die Ablehnung des neuen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes durch die SPD ohne konkrete Lösungsvorschläge für nicht sehr konstruktiv. Dazu Stadtrat Axel Rötschke: „Erschwerend kommt hinzu, dass auch die SPD für die Haushaltskonsolidierungsleitlinien und damit für eine finanzielle Mehrbelastung der Bürger gestimmt hat und sich nun quasi aus der Verantwortung entziehen [...]